Bei der Aufarbeitung der Abgas-Affäre hat der Autokonzern Fiat Chrysler die Bundesregierung brüskiert. Der Hersteller ließ am Donnerstag einen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) angesetzten Besprechungs-Termin platzen, wie das Ministerium in Berlin mitteilte. Fiat habe in einem Anwaltsschreiben mitgeteilt, alleine italienische Behörden seien für die Frage zuständig, ob Fiat-Fahrzeuge die europarechtlichen Abgas-Vorschriften einhalten.
"Dieses unkooperative Verhalten von Fiat ist völlig unverständlich", kritisierte Dobrindt. "Hier stehen konkrete Vorwürfe im Raum. Es wäre angemessen, wenn Fiat gegenüber der Untersuchungskommission dazu Stellung nehmen würde." Die infolge des VW-Abgasskandals eingesetzte Untersuchungskommission habe Zweifel, ob bei Fiat die Typgenehmigungsvorschriften eingehalten worden seien. Auch bei Fiat soll es Berichten zufolge Unregelmäßigkeiten bei Abgaswerten von Dieselfahrzeugen geben. Es soll Hinweise auf gesetzeswidrige Abschaltvorrichtungen bei der Abgasreinigung geben.
Das Kraftfahrt-Bundesamt will nun Unterlagen mit Messergebnissen zu Fiat-Modellen an die italienische Typgenehmigungsbehörde übersenden, wie der Verkehrsminister ankündigte. Er forderte außerdem, es müsse auf europäischer Ebene zu Änderungen der entsprechenden Regelungen kommen. "Es darf nicht sein, dass ein EU-Gesetz so formuliert ist, dass sich Hersteller von unterentwickelten Motoren hinter dem Argument Motorschutzgründe verstecken können."
Dieselfahrzeugen massiv unter Druck
Weite Teile der Autobranche stehen derzeit wegen erhöhter Abgaswerte von Dieselfahrzeugen massiv unter Druck. Auslöser war der Abgasskandal bei VW. Volkswagen hatte mit einer Software Abgastests bei Dieselfahrzeugen manipuliert. Daraufhin hatte Dobrindt Nachmessungen auch bei Modellen anderer Hersteller angeordnet.
Erst am Mittwoch hatte sich Dobrindt angesichts von Manipulationsvorwürfen mit Vertretern von Opel getroffen. Er kündigte danach erneute Untersuchungen der Modelle Zafira und Astra an. Die Deutsche Umwelthilfe hatte nach eigenen Angaben ermittelt, dass diese Modelle die Abgas-Reinigung in unerlaubtem Maße herunterregeln. Dobrindt hatte erklärt, dass es bei der rechtlichen Bewertung der Abschalteinrichtungen Unterschiede gebe und Zweifel geäußert, ob Opel regelkonform gehandelt habe. Opel betont, das Unternehmen habe keine illegale Software eingesetzt.
Die Deutsche Umwelthilfe will nun gegen Opel vor Gericht ziehen. Die Umweltschutzorganisation werde kommende Woche vor dem Landgericht Darmstadt Klage wegen Verbrauchertäuschung einreichen, sagte Umwelthilfe-Chef Jürgen Resch der Deutschen Presse-Agentur. (dpa)