suchen
Reinigungsfahrzeug

Gelbes Blinklicht schafft keine "unklaren Verhältnisse"

1180px 664px

© AUTOFLOTTE

_ Ein gelbes Blinklicht an einem Reinigungsfahrzeug bezieht sich nur auf die Gefahren, die direkt vom Fahrzeug selbst oder von den ausgeübten Arbeiten ausgehen. Eine "unklare Verkehrslage" im Sinne von § 5 Abs. 3 Ziff. 1 StVO wird durch ein gelbes Blinklicht allein nicht begründet, ebenso wenig Vorrechte nach der StVO. Ein von der rechten Fahrbahn auf den linken Fahrstreifen wechselndes Reinigungsfahrzeug muss dazu den Fahrtrichtungsanzeiger benutzen und überdies die hohen Anforderungen des § 9 Abs. 5 StVO (Abbiegen, Wenden) beachten.

OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 4.4.2017, Az. I-1 U 125/16, DAR 2017, 463

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Urteil:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2017 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Lifting für Mazda6

Neuer Grill und Zylinderabschaltung

Mazda stellt auf der Auto Show in Los Angeres den überarbeiteten Mazda6 vor. Neben Design-Feinschliff bietet der auch neue Technik.


img
Fahren ohne Winterreifen

In Österreich kann es teuer werden

In Deutschland drohen bei Verstößen gegen die Winterreifenpflicht hohe Bußgelder. Im Ausland wird es teilweise noch teurer.


img
Tesla-Premieren

Erster E-Lkw, neuer Roadster

Tesla tut sich gerade schwer damit, die Produktion seines ersten günstigeren Wagens Model 3 hochzufahren. Doch das hält Firmenchef Elon Musk nicht davon ab, mit...


img
Gestensteuerung

Wertvolle Ergänzungsmöglichkeit

Wie Harry Potter per Zauberhand das Auto steuern - was noch für viele Menschen nach Magie klingt, ist in Ansätzen längst auf dem Markt. Eine Chemnitzer Wissenschaftlerin...


img
Licht-Test 2017

Jedes dritte Auto mit Mängeln

In der dunklen Jahreszeit ist die richtige Beleuchtung am Auto besonders wichtig. Je nach Bundesland fahren aber rund die Hälfte der Fahrzeuge mit mangelhaftem Licht.