suchen
Handy am Steuer

Auch ohne SIM-Karte verboten

1180px 664px
Auch ohne SIM-Karte ist ein Handy beim Autofahren verboten.
©

Ob mit einem Mobiltelefon aktuell überhaupt telefoniert werden kann, ist beim Handyverbot am Steuer nicht entscheidend.

Auch ein Smartphone ohne SIM-Karte fällt unter das Handyverbot am Steuer. Das hat das Oberlandesgericht Hamm nun entschieden, und damit ein gegenteiliges Urteil des zuständigen Amtsgerichts kassiert (Az.: 4 RBs 214/17). In dem Fall hatte sich ein Autofahrer gegen den Vorwurf der Handynutzung am Steuer damit verteidigt, keine SIM-Karte in das Telefon eingelegt zu haben, womit das Gerät kein Telefon im eigentlichen Sinne gewesen sei. Die Richter in Hamm akzeptierten das nicht. In der Straßenverkehrsordnung sei nicht die Benutzung zur Telefonie verboten sondern jegliche Bedienfunktion.

Nach den Feststellungen des Amtsgerichts hielt der Betroffene sein iPhone, in das keine SIM-Karte eingelegt war, in den Händen, um Musik abzuspielen. Die Richter sprachen den Betroffenen in erster Instanz vom Vorwurf der verbotswidrigen Nutzung eines Mobiltelefons (Verstoß gegen § 23 Abs. 1a StVO) frei, wobei sie die Rechtsauffassung vertraten, dass ein Mobiltelefon ohne SIM-Karte von der Verbotsnorm nicht erfasst werde, weil es in diesem Zustand keine Telekommunikationsfunktionen wahrnehmen könne.

Das Oberlandesgerichts Hamm wiedersprach nun und wies darauf hin, dass obergerichtlich bereits hinreichend geklärt sei, dass die Verbotsvorschrift auch auf ein Mobiltelefon ohne eingelegte SIM-Karte anzuwenden sei. Dies Einschätzung beruhe darauf, so der Senat, dass die Vorschrift während der Fahrt nicht nur die Benutzung eines in den Händen gehaltenen Gerätes zum Telefonieren verbiete, sondern jegliche Nutzung einer Funktion des Mobiltelefons. (sp-x/se)




360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Urteil:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2017 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Personalie

Sixt Leasing bekommt neuen CEO

Thomas Spiegelhalter übernimmt Anfang 2018 den Vorstandsvorsitz der Sixt-Tochter. Der Chef des Mercedes-Händlers Beresa soll das Online-Neuwagengeschäft weiter ausbauen.


img
Fahrbericht BMW X3

Bestens gerüstet

Der BMW X3 fährt, was die Zulassungen angehen, in Deutschland seiner Konkurrenz hinterher. Mit dem Nachfolger könnte sich das allerdings schnell ändern. Seine Entwickler...


img
Elektromobilität

Streetscooter der Post gefragt

Die Post treibt als einer der größten Flottenbetreiber in Deutschland die Elektromobilität voran. CO2-frei will der Logistiker bis 2050 werden. Mit dem Streetscooter...


img
Tankkarte

Logpay kooperiert mit Orlen

Das Akzeptanznetz der Logpay Card wächst. Ab sofort können die Kunden der Tankkarte auch an den über 570-Star-Stationen bargeldlos bezahlen.


img
Elektroauto-Bestseller

Renault Zoe und BMW i3 fahren weit voraus

Erst der Zoe, dann der i3 – und dann lange nichts. Die beiden Kleinwagen haben sich in Deutschland 2017 zu einsamen E-Auto-Bestsellern entwickelt.