suchen
Jamaika-Sondierungen

CSU lehnt Fahrverbote und Verbrenner-Aus ab

1180px 664px
Alexander Dobrindt: "Es wird wieder deutlich rauer werden bei den Jamaika-Verhandlungen."
©

Bei der neuen Sondierungsrunde über ein mögliches Jamaika-Bündnis geht es auch um das Thema Verkehr. Landesgruppenchef Dobrindt erwartet schwierige Gespräche mit FDP und Grünen.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt erwartet schwierige Gespräche mit FDP und Grünen über die Themen Agrar, Wirtschaft und Verkehr. "Es wird wieder deutlich rauer werden bei den Jamaika-Verhandlungen", sagte er am Mittwoch vor Beginn der Sondierungsrunde in Berlin. In der Debatte um zu viele Diesel-Abgase lehne die CSU allgemeine Fahrverbote klar ab. Auch ein von den Grünen für 2030 gefordertes Verbot neuer Zulassungen von Autos mit fossilen Verbrennungsmotoren sei mit der CSU nicht machbar.

Grünen-Chef Cem Özdemir pochte noch einmal auf technische Nachrüstungen bei der Diesel-Abgasreinigung. "Alle Informationen, die wir haben, zeigen uns sehr deutlich, dass mit bloßen Software-Updates wir die Ziele nicht erreichen werden, dass die Luft in den Innenstädten sauber wird." Das wollten die Grünen ansprechen.

Dobrindt machte deutlich, dass die CSU an der umstrittenen Pkw-Maut nicht rütteln lassen will, die FDP und Grüne ablehnen. Mit den angelaufenen Ausschreibungen für das Mautsystem finde "die technische Umsetzung bestehender Gesetze" ja gerade statt. "Da gibt es überhaupt keinen Verhandlungsspielraum", sagte Dobrindt, der die Maut als Verkehrsminister politisch durchgesetzt hatte. "«Auch die, die in der Vergangenheit gern viel Falsches darüber erzählt haben, werden sich jetzt, wo sie erhoffen, in eine Regierung zu kommen, eher der Realität nähern."

Mit Blick auf die Jamaika-Verhandlungen begrüßte der CSU-Politiker das generelle Bemühen, Themen und auch Differenzen konstruktiv und verantwortungsvoll anzusprechen. Nettigkeiten führten aber nicht dazu, dass falsche Dinge auf einmal richtig würden. (dpa)

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Fahrverbot:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2017 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Autoflotte TopPerformer 2017

Die besten Marken, Modelle und Dienstleister

Die "Autoflotte TopPerformer 2017" standen beim dritten Autoflotte FuhrparkMonitor in Frankfurt im Rampenlicht. Dieses Jahr ging die begehrte Auszeichnung an insgesamt...


img
Fahrbericht Volvo XC40

Der coole Cousin

Volvos SUV-Familie bekommt 2018 Nachwuchs. Bereits in seinem ersten Jahr soll der kompakte XC40 zum Bestseller der Schweden aufsteigen. Für einen erfolgreichen Karrierestart...


img
"Kompetenzzentrum Batteriezelle"

BMW investiert 200 Millionen Euro

Der Autobauer will seine Technologiekompetenz für Batteriezellen erweitern und dafür 200 Millionen Euro investieren. In München wurde der Grundstein für ein "Kompetenzzentrum...


img
Wegen drohender Fahrverbote

Nissan gibt "Innenstadtgarantie" für Diesel

Weil auch fabrikneuen Dieselautos im kommenden Jahr Fahrverbote drohen, bleiben zurzeit die Käufer weg. Nissan steuert nun mit einer ungewöhnlichen Garantie gegen.


img
Datenklau bei Uber

Potenzieller Investor wurde als Erster informiert

Nach Unternehmensangaben hat der Fahrdienst-Vermittler zunächst einen möglichen Investor über den Datenklau informiert. Die Softbank erwägt rund zehn Milliarden...