suchen
OLG-Urteil

Zusammenlegung von Fahrverboten

1180px 664px
Zwei Mal geblitzt, zwei Fahrverbote kassiert, aber nur einmal den Führerschein vier Wochen abgeben - das kann funktionieren.
©

Zwei Mal geblitzt, zwei Fahrverbote kassiert, aber nur einmal den Führerschein vier Wochen abgeben. Es gibt Fälle, in denen das funktioniert – in anderen wiederum nicht.

Es klingt wie ein rein juristisches Problem, hat aber empfindliche Auswirkungen auf den betroffenen Autofahrer: Fahrverbote mit und ohne Abgabefrist dürfen nicht gleichzeitig vollstreckt werden, hat das Oberlandesgericht (OLG) Hamm entschieden. Für den Fahrer bedeutet das: Er muss seinen Führerschein für eine längere Zeit abgeben.

Wird man zwei Mal kurz hintereinander mit so hohen Tempoverstößen erwischt, dass man seinen Führerschein in beiden Fällen für einen Monat verliert, können die beiden Fahrverbote parallel vollstreckt werden. Dann, wenn sie zur gleichen Zeit rechtskräftig werden. So darf der Autofahrer insgesamt nur einen Monat lang nicht fahren.

Das gilt aber nicht, wenn für eines der Fahrverbote eine viermonatige Abgabefrist für den Führerschein eingeräumt wurde, so das OLG Hamm. Die "Abgabefrist" ist jener Zeitraum, in dem sich ein in den vergangenen zwei Jahren nicht auffällig gewordener Autofahrer seinen führerscheinlosen Monat aussuchen kann. In diesem Fall müssen beide Fahrverbote hintereinander vollstreckt werden. So soll verhindert werden, dass die viermonatige Frist ausgenutzt wird, um Fahrverbote zusammenzulegen. Die Abgabefrist soll eine Art Anreiz dafür sein, eben nicht mehrere Verkehrsdelikte kurz nacheinander zu begehen, erläutert die DAS-Rechtschutzversicherung das Urteil. Würde man nun dem Betreffenden erlauben, trotzdem bei Bedarf mehrere Fahrverbote zusammenzulegen, wäre dieser Anreiz sinnlos (Az.: 3 RBs 254/15). (sp-x)

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Recht:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2017 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Illegale Diesel-Software

Zulassungsverbot für Porsche Cayenne

Erst Volkswagen, dann Audi, nun Porsche: Auch beim Geländewagen Cayenne ist eine illegale Abschalttechnik bei der Abgasreinigung aufgetaucht. Das hat nun sogar Folgen...


img
Markenausblick Jaguar Land Rover

Auf dem Sprung zur Elektrifizierung

Die SUV-Strategie zwingt den britischen Autobauer zur stärkeren Elektrifizierung. Bis 2020 soll mindestens die Hälfte des Portfolios hybridisiert sein, fünf Jahre...


img
Abgasaffäre

VW will weitere Dieselmodelle nachbessern

Laut Konzernchef Matthias Müller will Volkswagen anbieten, die Emissionen bei 1,5 Millionen zusätzlichen Fahrzeugen zu reduzieren.


img
Kartellamt

Freigabe für Buchbinder-Kauf durch Europcar

Mit der Übernahme des Regensburger Anbieters rückt Europas Branchenprimus Europcar dem deutschen Marktführer Sixt dicht auf die Pelle.


img
60 Jahre Verkehrszentralregister

Das große Geschäft mit dem Fahreignungstest

Betrunken Auto gefahren, der Führerschein ist weg. Häufig bekommt man ihn nur über einen speziellen Eignungstest zurück. Darauf können sich Verkehrssünder mit Kursen...