-- Anzeige --

Verkehrsregeln auf Großparkplätzen: Rechts-vor-links gilt nicht

17.08.2022 14:40 Uhr | Lesezeit: 2 min
Rangieren auf dem Parkplatz
Auf Parkplätzen gilt nicht automatisch die Rechts-von-Links-Regel.
© Foto: sp-x

Auf Parkplätzen kann zwar grundsätzlich die Straßenverkehrsordnung gelten. Im Detail gibt es jedoch Besonderheiten.

-- Anzeige --

Auf Parkplätzen gilt nicht automatisch die Rechts-von-Links-Regel. Wo die Fahrstreifen ausschließlich der Suche nach einer freien Lücke dienen, müssen Autofahrer stattdessen defensiv fahren und sich mit anderen Verkehrsteilnehmern verständigen, wie das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden hat.  

In dem verhandelten Fall war es auf dem Großparkplatz eines Baumarkts zu einer Kollision zwischen zwei Autofahrern gekommen. Der Betreiber hatte vor Ort per Schild die Gültigkeit der Straßenverkehrsordnung (StVO) angeordnet, weswegen einer der Unfallbeteiligten auf die Gültigkeit der üblichen Vorfahrtsregeln pochte. Die Richter sahen das anders: Zwar seien die Regeln der StVO auf öffentlich zugänglichen Privatparkplätzen grundsätzlich anwendbar. Fahrgassen auf Parkplätzen seien jedoch keine dem fließenden Verkehr dienenden Straßen und gewährten deshalb keine Vorfahrt. An Kreuzungsstellen gelte daher das Prinzip der gegenseitigen Rücksichtnahme.  

Die klassischen Vorfahrtsregeln gelten nur, wenn die Fahrspuren eindeutig und unmissverständlich Straßencharakter hätten. Dafür sprächen vor allem bauliche Merkmale wie Bürgersteige, Randstreifen oder Gräben. Auch die Breite der Fahrgassen müsse sich an normalen Straßen orientieren. (Az.: 17 U 21/22)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Autoflotte ist die monatlich erscheinende Fachzeitschrift für den Flottenmarkt im deutschsprachigen Raum. Zielgruppe in diesem wachsenden Markt sind die Fuhrpark-Entscheider in Unternehmen, Behörden und anderen Organisationen mit mehr als zehn PKW/Kombi und/oder Transportern. Vorstände, Geschäftsführer, Führungskräfte und weitere Entscheider greifen auf Autoflotte zurück, um Kostensenkungspotenziale auszumachen, intelligente Problemlösungen kennen zu lernen und sich über technische und nichttechnische Innovationen zu informieren.