suchen
Automatische Kennzeichenerfassung

Pläne stoßen auf breite Kritik

1180px 664px
Es gibt einige Vorbehalte gegen die Pläne der Bundesregierung zur automatischen Kontrolle von Diesel-Fahrverboten.
©

Zu teuer, aufwendig und datenschutzrechtlich bedenklich: Die Pläne der Regierung zur automatischen Kontrolle von Diesel-Fahrverboten stoßen auf breite Kritik.

Pläne der Bundesregierung für eine automatische Erfassung von Kennzeichen zur Kontrolle von Diesel-Fahrverboten sind auf breite Kritik gestoßen. Das wurde am Mittwoch bei einer Anhörung von Sachverständigen im Verkehrsausschuss deutlich. "Die automatische Kennzeichenerfassung ist aufwendig, teuer, personalintensiv und wirft datenschutzrechtliche Fragen auf", heißt es etwa in einer Stellungnahme des Verkehrsclubs Deutschland.

Vorbehalte hat auch der Deutsche Städtetag. So sei die vorgesehene Abfrage über das zentrale Fahrzeugregister nicht ausreichend, um mögliche Fahrverbote effektiv umzusetzen und nachgerüstete Fahrzeuge erkennbar auszunehmen. "Den Ordnungsbehörden und der Polizei fehlt bisher jegliche Technik für eine automatische Fahrzeugerfassung, so sie denn datenschutzrechtlich zulässig wäre."

Die bei der Erhebung der Lkw-Maut eingesetzte Technik lasse sich nicht eins zu eins übertragen. Die Kontrollsäulen bei der Lkw-Maut erfassten nicht alle Fahrzeuge. Dauerhaft Erfassungssäulen und Kameras im Straßenraum aufzustellen, stünden die Städte kritisch gegenüber. Der ADAC machte rechtliche Bedenken geltend.

Auch der Bundesrat hatte «erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken» gegen die geplante automatisierte Nummernschild-Erfassung bei der Kontrolle von Fahrverboten geäußert. Die Bundesregierung plant eine Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Die Kontrollen sollen stichprobenartig sein, erhobene Daten sollen spätestens zwei Wochen nach ihrer erstmaligen Erhebung gelöscht werden. In vielen Städten haben Gerichte Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge angeordnet. (dpa)




360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Fahrverbot:





Fotos & Videos zum Thema Fahrverbot

img

E-Omnibusse-Mercedes


Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2020 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Kraftstoffpreise im ersten Halbjahr

Mehr als 30 Cent Differenz

Der Corona-Lockdown hat auch den Kraftstoffmarkt durcheinandergewirbelt. Ende April waren die Spritpreise auf ihrem Tiefststand.  


img
Experten

Lastenräder können zur Verkehrswende beitragen

Vor allem in Gebieten, wo Fußgängerzonen und geringe Durchschnittsgeschwindigkeiten Autos ausbremsen, sind Cargobikes im Vorteil. Nach Meinung von Fachleuten können...


img
Fuhrparkmanagement

Online-Training für Einsteiger

Worauf neue Fuhrparkverantwortliche in den ersten Wochen besonders achten müssen, vermittelt der BVF jetzt in einem kompakten Selbstlernkurs.


img
Apporo

Corona-Schutz für Flottenfahrzeuge

Die PVC-Folie "Taxiglas" der Apporo GmbH ist in fast alle gängigen Kfz-Typen einsetzbar.


img
Neuer Bußgeldkatalog

Länder setzen neue Fahrverbots-Regeln außer Kraft

Das Hin und Her beim neuen Bußgeldkatalog stellt auch die Bundesländer vor Herausforderungen. Einige wollen schnellstmöglich zur alten Rechtslage zurückkehren.