suchen
BGH

Zweimal zu schnell – nur ein Fahrverbot

1180px 664px
Ein Raser, der zweimal viel zu schnell unterwegs war, darf vom Gericht nur ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen.
©

Der BGH versteht den Entzug des Führerscheins "als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme". Deshalb sei es sinnvoll, sich alle Überschreitungen zusammen anzuschauen.

Ein Raser, der zweimal viel zu schnell unterwegs war, darf vom Gericht nur ein Fahrverbot aufgebrummt bekommen. Das stellt der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss klar. Der Mann war auf der Autobahn bei erlaubten 100 km/h binnen zwei Monaten einmal mit mehr als 160 und einmal mit mindestens 150 km/h geblitzt worden. Das Amtsgericht Bielefeld hatte ihn dafür in einem Aufwasch zu zwei Geldstrafen verurteilt und jeweils einen Monat Fahrverbot verhängt.

Nach Ansicht der Karlsruher Richter war das vom Gesetzgeber aber so nicht gedacht. Sonst wäre das ausdrücklich so geregelt. Das Fahrverbot solle "als Denkzettel- und Besinnungsmaßnahme" wirken. Deshalb sei es sinnvoll, sich alle Überschreitungen zusammen anzuschauen und nur ein Fahrverbot zu verhängen (Az. StR 227/15). (dpa)




360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema BGH:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2017 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Fahrbericht Audi RS4 Avant

Aus Tradition schnell

Mit dem Topmodell der A4-Baureihe erinnert Audi Sport wieder stärker an die Urahnen des Mittelklasse-Modells. Und doch nimmt der RS4 Avant Rücksicht darauf, dass...


img
Digitale Flottenlösungen

Kroschke startet Innovationsinkubator

Die Unternehmensgruppe treibt seit Jahren die Digitalisierung in der Kfz-Branche voran. Jetzt soll der neue Ableger "Kroschke Digital" für weitere Innovationen im...


img
EU-Projekt baut Smart-Mobil

Schmalspurlösung

Wie soll die Mobilität der Zukunft aussehen? Ein von der EU geförderter interdisziplinärer Think-Tank namens EU-Live hat jetzt eine Lösung vorgestellt: ein Zwei-Personen-Hybrid-Kabinenroller.


img
"Diskriminierung"

Auch Niederlande klagen gegen deutsche Pkw-Maut

Österreich hat bereits eine Klage gegen die Einführung einer Maut in Deutschland eingereicht. Unterstützung kommt jetzt aus den Niederlanden.


img
Rückruf

Unzulässige Abschalteinrichtung bei VW Touareg

Das KBA hat einen Rückruf beim großen VW-Geländewagen wegen unzulässiger Abgastechnik veranlasst. Betroffen sind Fahrzeuge mit 3.0 Liter-Diesel und Euro 6-Norm....