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Diesel-Rückrufe

Daimler scheitert mit Widersprüchen

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Das KBA hat fast alle Widersprüche von Daimler gegen Rückruf-Bescheide wegen einer Abgastechnik zurückgewiesen.
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Der Autobauer hält seine verwendete Abgastechnik für zulässig und widersprach gegen die Rückrufe von EU-weit rund 1,4 Millionen Fahrzeuge. Nun hat das KBA fast alle Widersprüche zurückgewiesen. Noch sind die Bescheide der Behörde aber nicht rechtskräftig.

Der Autobauer Daimler hat mit seinen Widersprüchen gegen die Diesel-Rückrufe des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) keinen Erfolg. Die Behörde habe nahezu alle von Daimler eingelegten Widersprüche gegen die Bescheide zurückgewiesen, bestätigte das übergeordnete Bundesverkehrsministerium auf Anfrage am Sonntag. Bei einem fehle noch die Begründung des Herstellers, so dass er noch nicht abschließend habe bearbeitet werden können, hieß es. Zuvor hatten der 'Spiegel' und der Bayerische Rundfunk berichtet.

Nach Auffassung der Behörden hat Daimler in hunderttausenden Diesel-Fahrzeugen von Mercedes-Benz eine unzulässige Abgastechnik verwendet. Von den Rückrufen sind EU-weit etwa 1,4 Millionen produzierte Fahrzeuge betroffen, davon etwa 600.000 in Deutschland.

Daimler hält die Funktionen für zulässig und ruft zwar die Fahrzeuge zurück, hatte aber gegen alle Bescheide Widerspruch eingelegt. Man prüfe nun die Begründungen und entscheide über die Einlegung eines Rechtsmittels, erklärte der Konzern. Daimler hatte in der Vergangenheit immer wieder betont, an einer grundsätzlichen Klärung der strittigen Fragen interessiert zu sein.

Eine Klage sei als weiteres Rechtsmittel möglich, erklärte das Ministerium. Solange sei das Verfahren nicht abgeschlossen und die KBA-Bescheide seien nicht rechtskräftig. (dpa)

 




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