suchen
Diesel-Skandal

Hohes Bußgeld für Daimler

1180px 664px
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat gegen Daimler ein Bußgeld im Diesel-Skandal verhängt.
©

Daimler kann einen Haken an ein Verfahren im Diesel-Skandal machen. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat ein Bußgeld verhängt. Doch ausgestanden ist der Ärger mit dem Diesel für den Autobauer damit trotzdem nicht.

Auch Daimler bekommt von der Staatsanwaltschaft Stuttgart im Zug des Dieselskandals ein Bußgeld aufgebrummt. Rund 870 Millionen Euro muss der Autobauer bezahlen. Grund ist eine fahrlässige Verletzung der Aufsichtspflicht in einer mit der Fahrzeugzertifizierung befassten Abteilung, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Diese habe dazu geführt, dass die Dieselfahrzeuge Genehmigungen erhielten, obwohl der Ausstoß von Stickoxiden bei den Autos teilweise nicht den regulatorischen Anforderungen entsprach.

Daimler will gegen den Bescheid keine Rechtsmittel einlegen, damit ist er rechtswirksam. Das Bußgeld werde keine Auswirkungen auf das Ergebnis im dritten Quartal haben, teilte der Autobauer mit. Daimler hatte schon im zweiten Quartal hohe Rückstellungen für Verfahren im Zusammenhang mit dem Dieselskandal gebildet und war unter anderem deshalb in die roten Zahlen gerutscht. Zuvor hatte Daimler binnen weniger Wochen gleich zweimal seine Jahresprognose zurückgenommen.

Die Staatsanwaltschaft bezieht sich im Wesentlichen auf die Rückruf-Bescheide des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA). Das hatte 2018 Bescheide gegen 684.000 Fahrzeuge erlassen. In diesem Frühjahr kamen noch einmal 60.000 hinzu. Daimler hatte gegen beide Widerspruch eingelegt. Die will der Autobauer auch aufrecht erhalten, um für die Zukunft Klarheit bei der Auslegung der Rechtsnormen zu erlangen. Daimler hatte selbst freiwillige Software-Updates für rund drei Millionen Fahrzeuge angeboten.

Bußgelder auch für andere Hersteller

Zuvor waren schon andere Autohersteller mit Bußgeldern belangt worden. Der Volkswagen-Konzern und seine Töchter Audi und Porsche mussten zusammen Summen von mehr als zwei Milliarden Euro zahlen. Der Zulieferer Bosch bekam ebenfalls von der Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Bußgeld in Höhe von 90 Millionen Euro aufgebrummt.

Für die Landesregierung in Baden-Württemberg bedeuten die Bußgelder eine Geldregen. Die rund 600 Millionen Euro von Bosch und Porsche sind bereits geflossen und könnten Begehrlichkeiten mitten in den laufenden Haushaltsverhandlungen wecken. Das Finanzministerium hatte angesichts von sinkenden Steuereinnahmen und mauen Konjunkturaussichten erst jüngst eine lange Streichliste aufgestellt.

In der Stuttgarter Koalition ist man sich uneins: Grüne und CDU wollen das Geld beide in den Klimaschutz stecken, allerdings auf unterschiedlichen Wegen: Während die Grünen eine großen Teil in schnelle und gezielte Maßnahmen für den Klimaschutz investieren wollen, schlägt der Koalitionspartner CDU eine Stiftung vor.

Hick-Hack um Bußgelder noch nicht vom Tisch

Für Daimler ist der juristische Hick-Hack um den Diesel mit dem Bußgeld allerdings noch lange nicht vom Tisch. Die Staatsanwaltschaft ermittelt nach wie vor gegen Mitarbeiter des Konzerns. Und nicht nur in Deutschland interessiert sich die Behörden für die angeblichen Manipulationen von Dieselautos. Auch in den USA laufen Ermittlungen von Justiz und Umweltbehörden gegen den Konzern. Der Autobauer sieht sich dort wie in Deutschland außerdem mit Schadenersatzklagen konfrontiert.

Und schließlich läuft noch das Kartellverfahren der EU. Die Wettbewerbshüter werfen BMW, Daimler und VW vor, illegale Absprachen zu Technologien der Abgasreinigung getroffen zu haben. Zumindest hier setzt Daimler auf die Kronzeugenregelung und erwartet für sich keine Bestrafung. (dpa)




360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Bußgelder:




Autoflotte Flottenlösung

AUDI AG Verkauf an Großkunden

I/VE-D16
85045 Ingolstadt

Tel: 0841/89-0


Web: www.audi.de/grosskunden



Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2020 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Erste Probefahrt im neuen VW-Transporter

Caddy cool

VW Nutzfahrzeuge schickt Ende des Jahres die Neuauflage des Caddy an den Start. Die fünfte Generation basiert auf der MQB-Plattform des Golf 8. Dies macht den kleinen...


img
Leaseplan Mobilitätsmonitor

Datenschutz steht ganz oben

Die Vernetzung moderner Fahrzeuge verändert auch die Themen, die Autofahrer heute bewegen. So hat der Schutz von Fahrzeug- und persönlichen Daten für viele in Deutschland...


img
Chaos um StVO

Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht...


img
Cupra el-Born kommt 2021

Stark-Stromer

Cupra ist die emotionale Marke im VW-Konzern. Diese soll Fahrspaß auch im E-Zeitalter vermitteln. Zumindest das erste rein elektrische Serienmodell, der El-Born,...


img
Renault Master Z.E.

Auch als Fahrgestell elektrisch

Neben Kastenwagen und Plattform-Fahrgestell ist der Renault Master Z.E. nun auch als normales Fahrgestell für Aufbauhersteller zu haben.