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Entzug der Fahrerlaubnis

Demenz-Vermutung reicht nicht

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Eine baldige Demenz reicht nicht für die Entziehung der Fahrerlaubnis.
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Wer nicht mehr in der Lage ist, sein Auto sicher zu fahren, muss den Führerschein abgeben. Die Diagnose einer beginnenden Demenz reicht aber nicht aus.

Ein schlechtes Gedächtnis und eine befürchtete baldige Demenz rechtfertigen nicht die Entziehung der Fahrerlaubnis. Das hat das Oberverwaltungsgericht Schleswig-Holstein entschieden. Geklagt hatte ein Mann, dem die Behörde den Führerschein entzogen hatte. Grundlage war ein medizinisches Gutachten, das eine starke Einschränkung des Gedächtnisses und das baldige Erreichen des Stadiums einer mittelschweren Demenz attestierte.  

Der Patient bekam Recht: Die Entziehung der Fahrerlaubnis mit der Begründung sei rechtswidrig, zitiert „RA Online“ aus der Entscheidung. Zwar sei sein Gedächtnis des Mannes stark eingeschränkt. Ob und inwieweit daraus eine Einschränkung der Fahreignung resultiere, lege das Gutachten jedoch nicht dar. Auch die Einschätzung, dass das Stadium einer mittelschweren Demenz bald erreicht sei, rechtfertige als bloße Vermutung keine Fahrerlaubnisentziehung (Az.: 5 MB 16/21). (SP-X)




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