suchen
EU-Urteil

Allein Radio im Mietwagen führt nicht zu Lizenzgebühr

1180px 664px

©

Nach Ansicht des EuGH ist die bloße Bereitstellung von Fahrzeugen mit eingebautem Radio kein kommunikativer Akt urheberrechtlich geschützter Werke im Sinne der maßgeblichen Richtlinie.

Autovermieter müssen nach einem aktuellen Gerichtsurteil keine Vergütung an eine Verwertungsgesellschaft zahlen, nur weil ihre Wagen mit einem Autoradio ausgestattet sind. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem schwedischen Fall entschieden (Rechtssache C-753/18). Die bloße Bereitstellung von Wagen mit eingebautem Radio sei kein kommunikativer Akt urheberrechtlich geschützter Werke im Sinne der relevanten EU-Richtlinie, befanden die Richter. 

In Deutschland müssen die Radiosender Lizenzgebühren an die Gema zahlen, wenn sie Musik für ihre Programme nutzen. Private Sender finanzieren sich zu einem großen Anteil über Werbung, die öffentlich-rechtlichen über den Rundfunkbeitrag, den auch Mietwagengesellschaften zahlen müssen. (dpa)




360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema EuGH:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2020 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Urteil

Fahrer lauter Autos müssen besonders aufpassen

Der eigene Motor ist so laut, dass er sogar ein herannahendes Einsatzfahrzeug übertönt? Dann sollte der Fahrer öfters in den Rückspiegel schauen.


img
Markenausblick Honda

Im Hybridmodus

Der Kleinwagen Jazz erhält für Europa erstmals einen Hybridantrieb, der nächste CR-V kommt mit Plug-in-Technik. Künftig will Honda jede Baureihe elektrifizieren...


img
Verkehrssünder

Streit um Bußgeldkatalog wird hitziger

Ein kleiner Rechtsfehler sorgte dafür, dass der neue Bußgeldkatalog für Verkehrssünder in Teilen annulliert werden musste. Doch ob die einst vom Bundesrat beschlossenen...


img
Fahrzeugüberführungen

"Driviva"-Plattform erfolgreich gestartet

Seit zwei Wochen ist die Vergabeplattform für Fahrzeugüberführungen online. PS Team, Betreiber des Marktplatzes, zeigt sich zufrieden und spricht von einem bereits...


img
Kooperation

Esso-Tankstellen akzeptieren LogPay Card

Esso Deutschland und LogPay versprechen sich von ihrer neuen Partnerschaft ein beschleunigtes Wachstum.