suchen
Straßenverkehrsrecht

Blitzer-App unzulässig

1180px 664px
Die Nutzung von Blitzer-Apps verstößt gegen die StVO.
©

Wer sich beim Autofahren auf seinem Smartphone vor Tempokontrollen warnen lässt, riskiert ein Bußgeld.

Wer eine sogenannte "Blitzer-App" während der Autofahrt einschaltet, um sich vor Geschwindigkeitskontrollen warnen zu lassen, riskiert ein Bußgeld. Denn die Nutzung dieser Apps verstößt gegen die Straßenverkehrsordnung. Darauf weist aktuell der D.A.S. Leistungsservice hin und beruft sich auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Celle (Az.: 2 Ss (OWi) 313/15).

Der Fall: Ein Autofahrer hatte auf der Autobahn ein Smartphone mit Blitzer-App genutzt. Das Programm sollte vor mobilen und fest installierten Geschwindigkeitskontrollen warnen. Es war während der Fahrt aufgerufen und in Betrieb, auch eine GPS-Verbindung bestand. Nachdem der Fahrer ohne Blinker die Fahrspur gewechselt hatte, stoppte ihn die Polizei. Dabei erkannten die Beamten die eingeschaltete Blitzer-App auf dem am Armaturenbrett befestigten Smartphone.

Das Amtsgericht Winsen/Luhe verhängte gegen den Autofahrer ein Bußgeld in Höhe von 75 Euro. Dies wollte der Mann nicht akzeptieren. Er argumentierte damit, dass niemand beweisen könne, dass die App zum Zeitpunkt der Fahrt auch wirklich funktioniert habe. Auch diene ein Smartphone ganz anderen Zwecken als der Warnung vor Radarfallen und sei daher nicht nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) verboten.

Laut D.A.S. Leistungsservice bestätigten die OLG-Richter jedoch die Entscheidung des Amtsgerichts. Auch ein Smartphone sei im Sinne der StVO als technisches Gerät zur Anzeige von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzusehen, wenn der Nutzer darauf eine Blitzer-App installiere und diese während der Fahrt einschalte. Die Rechtslage entspreche der bei einem Navi mit entsprechender Warnfunktion vor "Blitzern". Ob die App tatsächlich funktioniert habe, sei nicht entscheidend. Von Bedeutung sei nur, dass der Fahrer ein betriebsbereites Gerät bei sich gehabt habe, dass dazu bestimmt gewesen sei, vor Tempokontrollen zu warnen.

Hintergrundinformation: Nach § 23 Absatz 1b der Straßenverkehrsordnung dürfen Autofahrer keine technischen Geräte betreiben oder betriebsbereit mitführen, die dafür bestimmt sind, Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung anzuzeigen oder zu stören. Dies gilt laut Gesetz insbesondere für Geräte, die vor Geschwindigkeitsmessungen warnen oder diese stören. (af)

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Recht:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2018 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Leaseplan Deutschland

Neue Aufgabe für Roland Meyer

Der frühere Deutschland-Chef von Athlon ist seit Januar als Commercial Director bei Leaseplan tätig. In dieser Funktion soll er vor allem das Online-Geschäft ausbauen...


img
Ford Mustang "Bullitt"

Hommage an legendäres Filmauto

50 Jahre, nachdem Steve McQueen in "Bullitt" durch die Straßen von San Francisco raste, verneigt sich Ford mit einem Sondermodell des aktuellen Mustang vor der cineastischen...


img
Studie

E-Mobilität startet nach 2020 durch

Auch wenn die Verkäufe von Elektroautos schon sichtbar wachsen, erst in den 2020er-Jahren sollen die Absätze wirklich steigen. Das ist jedenfalls das Ergebnis einer...


img
Abgasaffäre

Zwangsrückruf für Audi-Dieselmodelle

Audi muss nun auch Modelle mit V6-TDI-Motoren umrüsten. Das Kraftfahrt-Bundesamt hat verpflichtende Rückrufe dieser Fahrzeuge angeordnet. Es geht einmal mehr um...


img
Allianz kontra Autoindustrie

Forderung nach Treuhänder für Fahrzeugdaten

Ein modernes Auto ist eine rollende Datenbank – und das zieht Streit nach sich. Autokonzerne und Versicherer rangeln um die Daten. Die Allianz-Versicherung positioniert...