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Unfallverhütungsvorschriften

Sicherheit geht vor

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Axel Schäfer: "Vielen Verantwortlichen ist nicht bewusst, dass die Berufsgenossenschaft bei Nichteinhaltung der Unfallverhütungsvorschriften Geldbußen verhängen kann. Es handelt sich um eine Ordnungswidrigkeit, bei der bis zu 10.000 Euro fällig werden können."
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Den Kopf in den Sand stecken und eine drohende Gefahr nicht sehen wollen – das hat noch nie geholfen. "Wichtig ist es, die unternehmensspezifischen Risiken zu kennen und die UVV-Richtlinien adäquat umzusetzen", sagt Axel Schäfer, Geschäftsführer des Fuhrparkverbandes.

Von Axel Schäfer, Geschäftsführer des Bundesverbands Fuhrparkmanagement (www.fuhrparkverband.de)

Wenn der Begriff „UVV – Unfallverhütungsvorschriften“ fällt, dann zucken einige Fuhrparkverantwortliche innerlich zusammen. Vor allem wenn nach einem Unfall eine Prüfung ins Haus steht oder gar der Staatsanwalt persönlich vorbeischaut und ihnen schlagartig bewusst wird, dass die Geschäftsleitung die Pflichten mit allen Konsequenzen an sie delegiert hat. „Hab ich an alles gedacht? Haben wir es auch rechtssicher dokumentiert?“. Fehler können schmerzliche Folgen haben.

Wer Firmenfahrzeuge nutzt muss – gemäß der in den Unfallverhütungsvorschriften vorgeschriebenen Pflichten – vier Elemente beachten. Das sind die Gefährdungsbeurteilung, die Einweisung, die Unterweisung und die Fahrzeugprüfung durch Sachkundige. Es beginnt mit der Gefährdungsbeurteilung, eine der tragenden Säulen des betrieblichen Arbeitsschutzes. Welche Gefahren es geben kann, muss bekannt – also analysiert und dokumentiert – sein und im Unternehmen vor allen den jeweils betroffenen Kolleg*innen in verständlicher Form vermittelt werden. Und nicht nur einmal. Will das Unternehmen auf Nummer sicher gehen, sollte das risikorelevante Wissen in einer leicht verständlichen Betriebsanweisung zusammengefasst und in regelmäßigen Schulungen aufgefrischt werden. Gesetzliche Grundlagen finden sich unter anderem in den Vorschriften der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung DGUV, im Arbeitsschutzgesetz, in der Betriebssicherheits-Verordnung, in EU-Richtlinien zur Verkehrssicherheit und einigen mehr. Welche Vorschriften genau relevant sind, hängt von der eingesetzten Technik und den Aufgaben der Mitarbeiter*innen ab. Für Nutzfahrzeuge gelten andere Vorschriften, als für Pedelecs. Der Name ist Programm: Es geht um Unfallverhütung. Es hilft nicht, dass die ein oder anderen Vorgaben unnötig erscheinen mögen und die betroffenen Kolleg*innen sich nur missmutig der jährlichen Einweisung in ihr Fahrzeug unterziehen. Es muss ordentlich durchgeführt und dokumentiert werden.

Das A und O ist die Dokumentation

Im Prinzip sind es also vier Säulen der UVV die in der Praxis im Auge behalten werden müssen:

UVV-Saeulen

Quelle: Bundesverband Fuhrparkmanagement

Gerade die Gefährdungsbeurteilung fehlt in der Praxis häufig. Bei der Erstellung sollte – soweit vorhanden – die Fachkraft für Arbeitssicherheit im Betrieb mitwirken, denn Gefahren und Belastungen sowie geeignete Präventionsmaßnahmen müssen sorgfältig analysiert und schriftlich dokumentiert sein. Aus der Gefährdungsbeurteilung ergibt sich der konkrete Bedarf an Einweisung und Unterweisung. Beanstandungen gibt es häufig auch beim Thema Einweisung. Die vorgeschriebene „Einweisung“ bei der ersten Übernahme von Arbeitsmitteln (auch Fahrzeugen), unterliegt in der Praxis enormen Qualitätsschwankungen, was dazu führt, dass erstellte Dokumentationen oft nicht den Anforderungen entsprechen. Es reicht auch nicht die jährliche Fahrzeugprüfung wie gefordert durch Sachkundige durchführen zu lassen, das aber nicht korrekt zu dokumentieren. Immer wieder kommen Mitglieder auf den Fuhrparkverband zu und berichten, dass hier Schwierigkeiten bestehen. Das geht bei der Unterweisung weiter. „Der Unternehmer hat die Versicherten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit, insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die Maßnahmen zu ihrer Verhütung, … zu unterweisen; die Unterweisung mindestens einmal jährlich erfolgen, bei Bedarf öfter; sie muss dokumentiert werden“, so §4 zur Unterweisung der Versicherten. Für viele Fuhrparkverantwortliche stellt sich auch die Frage, wie eine routinemäßige Unterweisung erfolgen kann, ohne viel Aufwand zu verursachen. Klar ist: Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die einen Dienstwagen dauerhaft oder aus dem Fahrzeugpool nutzen, sind zu unterweisen. Je mehr Mitarbeiter*innen und je dezentraler das Unternehmen, desto komplizierter kann das werden. Alle zeitgleich zu schulen ist oft einfach nicht möglich.

Mit einem Bein im Gefängnis?

Das Bild des in Handschellen abgeführten Fuhrparkleiters wird gerne bemüht. Das mag etwas übertrieben anmuten. Doch wer – egal ob bewusst oder unbewusst – gegen Vorschriften verstößt, handelt in der Regel grob fahrlässig. Wenn es zu einem Unfall kommt, ist das Unternehmen in der Beweispflicht, muss eben genannte Dokumentationen vorzeigen, was zur Sicherheit der Mitarbeiter getan wurde. Sonst kann es passieren, dass sich der Fuhrparkverantwortliche – als betriebliche Führungskraft und Beauftragter der Unternehmensleitung – von Staatsanwaltschaft, Behörden oder der Unfallversicherung unangenehmen Fragen ausgesetzt sieht oder hohe Regressansprüche zu erwarten hat. Kommt es zu Personenschäden prüft die Berufsgenossenschaft (BG) natürlich, ob alle Vorschriften eingehalten wurden. Stellt sich heraus, dass es für das Unfallfahrzeug gar keine aktuelle UVV gibt und sich hieraus sogar die eigentliche Unfallursache ergibt, haftet das Unternehmen. Dieses kann die Verantwortlichen zumindest teilweise in Regress nehmen. Vor allem, wenn der Sachverhalt bei der UVV-Prüfung hätte auffallen müssen und hätte verhindert werden können. Sämtliche Zahlungen an den Geschädigten holt sich die BG anschließend vom Unternehmen zurück. Die BG kann darüber hinaus bei Nichteinhaltung ihrer Vorschriften Geldbußen verhängen. Es handelt sich um eine Ordnungswidrigkeit, bei der die Geldstrafe bis zu 10.000 Euro betragen kann.

Wie bekommt man das Thema in den Griff?

Alle Verantwortlichen sollten aus der Pflicht eine Kür machen. Die Kommunikation mit den Fahrzeugnutzern inklusive aller UVV-relevanten Informationen ist keine optionale Aktion. „Alte Hasen“ sollten Bescheid wissen, wer die Verantwortung neu übernimmt, der muss sich den bisherigen Prozess im Unternehmen ansehen und prüfen, ob alle Vorgaben eingehalten werden. Dazu gehört die Sichtung der genutzten Dokumente (z.B. Prüfberichte zur Fahrzeugprüfung, Dokumentation zur Einweisung und Unterweisung etc.). Das ist ein gehöriger Aufwand, der einiges Know-how voraussetzt. Um hier erfahrene und neue Fuhrparkverantwortliche zu unterstützen, hat der Fuhrparkverband ein neues, sinnvolles Tool entwickelt: den BVF UVV-Ouick-Check. Mit dem Quick-Check werden nach der Beauftragung des Verbands die vorliegenden und ggf. noch zu beschaffenden Informationen im Bereich UVV des Fuhrparks anhand einer alle wichtigen Punkte umfassenden Checkliste geprüft. Es wird deutlich, ob alles rund läuft oder ob Verbesserungen erforderlich sind. Spezialisten sichern die Prozesse ab, identifizieren Lücken und erstellen einen Bericht. Hierbei werden klare Handlungsempfehlungen abgeleitet, oder das aktuelle Vorgehen bestätigt. Auch zu den Themen Unterweisung nach DGUV 70 und zur Sicherung der Einweisungsqualität und einer einheitlichen Handhabung gibt es kurze, kompakte Online-Tools für Verbandsmitglieder und alle Fuhrparkverantwortlichen. Die sind einfach einzusetzen, sparen Zeit und Geld und decken alle einzuhaltenden Vorgaben ab.

Fazit: Der Fuhrparkleiter steht in der Pflicht – daran führt kein Weg vorbei. Denn in der Regel hat der Unternehmer ihn mit der Umsetzung und Einhaltung aller relevanten Gesetze und Vorschriften beauftragt. Dass er damit auch persönlich haftbar gemacht werden kann, wird gerne vergessen. Der Bundesverband unterstützt bei dem wichtigen Themenkomplex mit verschiedenen Angeboten und Werkzeugen und mit qualifiziertem fachlichem Input. Im direkten Erfahrungsaustausch, Seminaren und Workshop werden ganz konkrete individuelle Fragen besprochen und Lösungen erarbeitet. Manchmal liegen sie auch auf der Hand. 

Weitere Informationen zu Ablauf und Kosten des BVF UVV-Quick-Checks finden Sie unter https://www.fuhrparkverband.de/uvv-check.html, zum Online-Tool für die Einweisung hier: https://www.fuhrparkverband.de/fleetinstruct-onlinekurse.html.

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