suchen
VW-Abgas-Skandal

EuGH soll Entscheidungen treffen

1180px 664px
Die Anwälte der US-Kanzlei Hausfeld wollen, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) für die Entscheidung wesentliche Fragen beantwortet.
©

In ihrem Antrag betonen die Anwälte eines Klägers, dass die Beantwortung nahezu aller diskutierten und relevanten Fragestellungen von der Auslegung europarechtlicher Vorschriften abhängig seien.

Kurz vor einer weiteren mündlichen Verhandlung im Abgas-Skandal beim Autobauer Volkswagen haben die Anwälte eines Klägers am Dienstag eine Aussetzung des Verfahrens am Landgericht Braunschweig beantragt. In dem Verfahren eines Autokäufers gegen VW wollen sie erreichen, dass zunächst der Europäische Gerichtshof (EuGH) für die Entscheidung wesentliche Fragen beantwortet. In dem Antrag betonen die Juristen, dass die Beantwortung nahezu aller diskutierten und relevanten Fragestellungen von der Auslegung europarechtlicher Vorschriften abhängig seien.

Die Anwälte der US-Kanzlei Hausfeld wollen von den Richtern in Luxemburg unter anderem klären lassen, ob Volkswagen Dieselfahrzeuge in EU-Mitliedstaaten verkaufen und zulassen durfte, wenn es zwar eine nationale EG-Genehmigung gibt, aber in dem Motor eine unzulässige Abschalt-Einrichtung verwendet wird?

In einem weiteren Antrag fordern sie Einsicht in möglicherweise brisante Unterlagen. Volkswagen soll interne Mails, Sitzungsprotokolle und Mitschriften von Zeugenaussagen vorlegen. Auch der Zwischenbericht der mit den internen Ermittlungen bei VW beauftragten Kanzlei Jones Day gehört dazu, der aber laut dem Unternehmen gar nicht existiert.

In Bezug darauf verwies ein Unternehmenssprecher erneut darauf, dass es über die gemeinsam mit dem US-Justizministerium veröffentlichte Faktensammlung ("Statement of Facts") hinaus keinen gesonderten Bericht geben werde. Inhaltlich wollte der Sprecher die Anträge nicht kommentieren, weil sie dem Unternehmen nicht vorlägen. Eine Gerichtssprecherin bestätigte am Dienstag den Eingang des Papiers, verwies aber gleichzeitig darauf, dass es noch offen sei, wie die Kammer damit umgehe. (dpa)




360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Abgas-Skandal:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2017 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Mercedes Benz Vans

Mehr als ein Fahrzeug

Dank neuer Modelle ist die Transporter-Sparte von Mercedes schwungvoll unterwegs. Damit das Wachstum stabil bleibt, wird viel unternommen.


img
Luftverschmutzung

SPD will höhere Kaufprämie für E-Taxis und -Lieferwagen

Die SPD fordert im Kampf gegen Luftverschmutzung eine höhere Kaufprämie für Taxis und Lieferwagen mit E-Antrieb. Diese solle von 4.000 Euro für reine E-Autos und...


img
Digitale Ausgabe

Autoflotte 12/2017 jetzt als ePaper lesen!

Die Top-Themen der neuen Ausgabe: FuhrparkMonitor 2017 +++ Minderwerte bei der Leasingrückgabe +++ Schadensteuerung bei Pluradent +++ Renault Talisman im Praxisurteil


img
Euro-NCAP-Crashtest

Sinkende Sterne

Beim jüngsten Euro-NCAP-Crashtest wurden nicht nur sieben neue, sondern auch einige aufgefrischte Autos überprüft. Ein Fahrzeug schnitt dabei besonders schlecht...


img
Geschäftsjahr 2017

VW Financial auf Rekordjagd

Mit seinen Finanzdienstleistungen verdient der Volkswagen-Konzern viel Geld. 2017 soll das operative Ergebnis merklich über dem Vorjahr liegen.