Die Grünen halten an ihrem umstrittenen Ziel fest, dass ab dem Jahr 2030 in Deutschland keine Autos mit Benzin- oder Dieselmotoren mehr zugelassen werden. Mit einem Änderungsantrag für den Parteitag im November will die Grünen-Spitze aber zumindest den parteiinternen Kritikern entgegenkommen. Der Vorgang wurde am Dienstag aus der Berliner Parteizentrale bestätigt. Die «Süddeutsche Zeitung» hatte zuerst darüber berichtet.
Im Originalantrag des Parteivorstands für den Bundesparteitag in Münster heißt es: "Wir Grüne wollen, dass Deutschland vorangeht und das Jahr 2030 als Zeitpunkt definiert, ab dem kein Auto mit Verbrennungsmotor mehr neu zugelassen wird." Der Änderungsantrag, der unter anderem von den Parteivorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir sowie vom baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann unterstützt wird, stellt klar, dass das Verbot ausschließlich "fossil betriebene" Motoren erfassen soll. Andere emissionsfreie Antriebstechnologien seien ebenso wenig betroffen wie bereits zugelassene Benzin- und Diesel-Fahrzeuge.
Die CDU kritisierte die Grünen trotzdem als Verbotspartei. "Dem Elektroantrieb wird die Zukunft gehören, doch mit Verboten kommt man hier nicht weiter", sagte Baden-Württembergs CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart. Die Politik müsse Anreize setzten, damit die Wirtschaft in die neuen Technologien investiere. (dpa)