suchen
Abstimmung

Tempolimit auf Autobahnen im Bundesrat gescheitert

1180px 664px
Der Vorstoß für ein Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert.
©

Nächste Runde im Dauerstreit um eine generelle Höchstgeschwindigkeit: Befürworter versuchen einen Anlauf über die Länderkammer - und kommen wieder nicht ans Ziel. Kommt das Reizthema damit vom Tisch?

Ein erneuter Vorstoß für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Ein Vorschlag des Umweltausschusses der Länderkammer für eine generelle Beschränkung von 130 Kilometern pro Stunde fand am Freitag im Plenum des Bundesrats wie erwartet keine Mehrheit. Umweltverbände reagierten enttäuscht. Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) bekräftigte sein Nein zu einem Limit.

Scheuer sagte in Berlin, man könne das Thema jetzt alle zwei Wochen "bis zur Erschöpfung diskutieren". Es gebe für Autobahnen aber ein bewährtes und erfolgreiches System, das auch so fortgesetzt werden sollte. Er verwies auf die empfohlene Richtgeschwindigkeit von 130, außerdem gebe es auf etwa einem Drittel des Autobahnnetzes schon Tempo-Beschränkungen.

Sinnvoll seien digitale Lenkungsanlagen, die etwa je nach Wetter und Verkehrssituation passende Geschwindigkeiten anzeigen, sagte der Minister. Mit Blick auf zusehends computergesteuerte Fahrzeuge habe er eine Untersuchung vorgeschlagen, welche Geschwindigkeitseinflüsse es dabei gebe. Hierüber berichtete zuerst das Magazin 'Der Spiegel'. Das Umweltbundesamt aktualisiert derzeit seine Berechnungen dazu, was ein generelles Tempolimit für den Klimaschutz bringen würde.

Chance zur Verkehrswende verpasst

Im Bundesrat hatte der Umweltausschuss vorgeschlagen, eine geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) um ein Tempolimit von 130 zu ergänzen. Bereits zuvor war eine Mehrheit dafür aber fraglich gewesen. Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) kritisierte, die Länder hätten eine Chance verpasst, ein klares Zeichen für eine Verkehrswende zu setzen. Stattdessen werde weiter der "freien Fahrt für freie Bürger" das Wort geredet. Die Deutsche Umwelthilfe monierte, der Bundesrat versage beim Klimaschutz.

Im Oktober war bereits im Bundestag ein Vorstoß der Grünen für Tempo 130 wie zu erwarten gescheitert. Dagegen stimmten auch die meisten SPD-Abgeordneten - wie bei Oppositionsanträgen aber üblich. Die SPD hat Tempo 130 inzwischen als ein neues Vorhaben genannt, über das sie in der großen Koalition sprechen will. Die Union ist in weiten Teilen aber dagegen. Für Aufsehen sorgte kürzlich, dass der Autofahrerclub ADAC sein jahrzehntelanges striktes Nein aufgegeben hat.

Der eigentlichen StVO-Reform stimmte der Bundesrat dagegen zu - wenn auch mit mehreren Änderungen. Kommen sollen nun zahlreiche neue Regeln, die das Radfahren in Städten sicherer und attraktiver machen sollen. Vorgesehen sind unter anderem konkrete Mindestabstände beim Überholen von Radlern. Autofahrern sollen zudem höhere Bußgelder drohen, wenn sie in zweiter Reihe oder auf Geh- und Radwegen parken. (dpa)

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Tempolimit:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2020 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Neuer VW Caddy

Näher am Golf

Der kleinste VW-Van wurde komplett neu entwickelt und nutzt die Plattform sowie viel Technik des Golf 8. Eindrücke von der Weltpremiere in Düsseldorf.


img
Weltpremiere Cupra Leon

Der neue König der Löwen

Kurz nach der Premiere des neuen Leon stellt Seat die stärksten Varianten des spanischen Golfs vor. Die Kompakt-Sportler firmieren zukünftig unter der neuen Marke...


img
Ford GT

Endspurt mit Upgrade

Die Tage des Supersportwagens Ford GT sind gezählt. Doch das hindert den Hersteller nicht an einer kleinen Modellpflege.


img
Feuerwehr Friedrichshafen

Kommunale Kompetenz

Die Feuerwehr Friedrichshafen rückt nicht nur aus, wenn es brennt. Sie betreut neben den Einsatzfahrzeugen auch die Flotte der Stadt. Dazu führt sie jetzt ein neues...


img
Elektroautos

ADAC fordert mehr Vielfalt

Der ADAC begrüßt die erweiterte Kaufprämie für E-Autos. Damit mehr Menschen auf Elektroautos umsteigen, müsse zusätzlich das Angebot an Fahrzeugen erhöht und die...