-- Anzeige --

Wien rechnet mit Erfolgschancen: Klage gegen Pkw-Maut im Sommer

Österreich wird voraussichtlich im Sommer seine Klage gegen die deutschen Mautpläne einbringen.
© Foto: Trueffelpix / fotolia.com

Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) will voraussichtlich im Sommer seine Klage gegen die deutschen Mautpläne einbringen.

-- Anzeige --

Österreich wird voraussichtlich im Sommer seine Klage gegen die deutschen Mautpläne einbringen. Das kündigte Österreichs Verkehrsminister Jörg Leichtfried (SPÖ) in einem Gespräch mit der dpa an. Bis zu diesem Zeitpunkt werde die EU-Kommission ihr früheres kritisches Maut-Verfahren wohl offiziell abschlossen haben. "Wir haben ein Rechtsgutachten, das uns bei einer Klage berechtigte Chancen auf Erfolg einräumt", gab sich Leichtfried optimistisch. Einmal mehr wies der Sozialdemokrat zurück, dass das deutsche Modell mit der österreichischen Maut vergleichbar sei. "Die CSU hat das Ziel verfolgt, ausschließlich eine Maut für Ausländer einzuführen."

Der Minister kritisierte auch die EU-Kommission, die nun grünes Licht für das adaptierte Modell Deutschlands signalisiert hat. Es sei bemerkenswert, dass sich die Hüterin der Verträge auf solche Spielchen einlasse. "Das ist sehr eigenartig." Er habe die Vermutung, dass Brüssel anders agieren würde, wenn nicht das große EU-Land Deutschland Druck ausübe. "Mein Europa ist ein Europa, wo die Stärke des Rechts gilt und nicht das Recht des Stärkeren." (dpa)

-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --
-- Anzeige --

KOMMENTARE


SAGEN SIE UNS IHRE MEINUNG

Die qualifizierte Meinung unserer Leser zu allen Branchenthemen ist ausdrücklich erwünscht. Bitte achten Sie bei Ihren Kommentaren auf die Netiquette, um allen Teilnehmern eine angenehme Kommunikation zu ermöglichen. Vielen Dank!

-- Anzeige --

WEITERLESEN




NEWSLETTER

Newsletter abonnieren und keine Branchen-News mehr verpassen.


Autoflotte ist die monatlich erscheinende Fachzeitschrift für den Flottenmarkt im deutschsprachigen Raum. Zielgruppe in diesem wachsenden Markt sind die Fuhrpark-Entscheider in Unternehmen, Behörden und anderen Organisationen mit mehr als zehn PKW/Kombi und/oder Transportern. Vorstände, Geschäftsführer, Führungskräfte und weitere Entscheider greifen auf Autoflotte zurück, um Kostensenkungspotenziale auszumachen, intelligente Problemlösungen kennen zu lernen und sich über technische und nichttechnische Innovationen zu informieren.