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Regierung will Doppelförderung wieder ermöglichen

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Der Bund will der E-Mobilität auf breiter Front zum Durchbruch verhelfen.
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Künftig sollen Privatpersonen und Unternehmen beim Kauf eines E-Autos wieder Gelder aus verschiedenen Fördertöpfen gleichzeitig nutzen können.

Käufer von Elektroautos sollen künftig wieder Förderprogramme von Bund und Ländern gleichzeitig in Anspruch nehmen können. Konkret geht es darum, dass seit dem Sommer eine Doppelförderung bei E-Autos nicht mehr möglich ist – Käufer konnten neben der Kaufprämie des Bundes nicht noch Förderungen von Ländern in Anspruch nehmen.

Ziel sei es, eine Kumulation grundsätzlich wieder zu ermöglichen, wie ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums am Montag sagte. Bei der sich ergänzenden Förderung müssten aber EU-beihilferechtliche Aspekte beachtet werden. Zuerst hatte das "Handelsblatt" darüber berichtet.

Die staatlichen Zuschüsse beim Kauf von E-Autos waren im Sommer deutlich erhöht worden. Allerdings gilt seither die Bedingung, dass Käufer keine anderweitige Förderung mehr in Anspruch nehmen dürfen. Dies war auf Kritik gestoßen. Auch durch die höheren Prämien sind die Neuzulassungen von Elektrofahrzeugen zuletzt stark gestiegen. Sie liegen aber immer noch auf einem vergleichsweise niedrigen Niveau.

Die Bundesregierung verfolge insgesamt das Ziel, der E-Mobilität in Deutschland auf breiter Front zum Durchbruch zu verhelfen, so das Wirtschaftsministerium. "Wir wollen die Nutzung von E-Autos für vielfältige Zwecke unterstützen und möglichst vielen Menschen und Unternehmen ein Angebot machen und ihre Umstellung auf elektrisch betriebene Fahrzeuge fördern." (dpa)

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