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Manipulierte Abgaswerte

Bonn verklagt VW

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Die Stadt Bonn will Geld von VW für Dieselautos zurück.
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Die Stadt Bonn möchte fast 700.000 Euro für die Anschaffung von 27 Diesel-Fahrzeugen von VW wegen manipulierter Abgaswerte zurück. Eine Entscheidung wurde bei der Verhandlung am Mittwoch nicht getroffen, nun steht ein Vergleich im Raum.

Die Stadt Bonn verlangt von Volkswagen den Kaufpreis für 27 Dieselfahrzeuge wegen manipulierter Abgaswerte zurück. Es geht um fast 700.000 Euro, abzüglich einer Nutzungsentschädigung für die Fahrzeuge. Am Mittwoch wurde vor dem Bonner Landgericht verhandelt, eine Entscheidung bei dem Gütetermin gab es nicht. Beide Seiten wollen in den kommenden vier Wochen über einen Vergleich nachdenken. Kommt es nicht dazu, wird die Kammer am 5. Februar ein Urteil fällen. Nach Angaben von Volkswagen klagt auch die Stadt Baden-Baden auf Schadenersatz. Diese Klage werde vor dem Landgericht Braunschweig verhandelt, sagte ein Unternehmenssprecher.

Wie die Entscheidung des Landgerichts ausfallen dürfte, machte der Kammervorsitzende deutlich. Er verwies auf vorhergehende Urteile des Landgerichts, nach denen es sich bei der manipulierten Software um eine vorsätzliche sittenwidrige Schädigung handele, die zu einem Schadensersatzanspruch führe. Das Oberlandesgericht Köln habe diese Auffassung bestätigt. Nach Angaben von Volkswagen gibt es aber auch eine gegenteilige Entscheidung eines Senats des OLG Köln.

Vor dem Oberlandesgericht Braunschweig wird derzeit eine Musterfeststellungsklage des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv) für rund 445.000 Dieselkunden verhandelt. Im September 2015 hatte VW nach Prüfungen von Behörden in den USA Manipulationen an den Abgaswerten von Dieselautos zugegeben. (dpa)

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