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BGH-Urteil: Rückwärtsfahren in Einbahnstraße verboten

Bundesgerichtshof in Karlsruhe
© Foto: picture alliance/dpa | Uli Deck

Der Bundesgerichtshof legt die Regeln fürs Rückwärtsfahren in Einbahnstraßen entgegen Fahrtrichtung streng aus. Demnach ist dies nur in zwei Ausnahmefällen erlaubt.


Datum:
24.11.2023
Autor:
dpa
Lesezeit:
1 min
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In Einbahnstraßen ist es nach einem höchstrichterlichen Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) verboten, rückwärts entgegen der vorgeschriebenen Fahrtrichtung zu fahren. Lediglich (unmittelbares) Rückwärtseinparken ("Rangieren") ist ebenso wie Rückwärtseinfahren aus einem Grundstück auf die Straße erlaubt, wie aus der am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung hervorgeht. 

Im konkreten Fall hatte eine Autofahrerin den Angaben nach einem Wagen Platz machen wollen, der aus einer Parklücke ausscherte, die sie im Anschluss nutzen wollte. Sie fuhr dafür einige Meter rückwärts und stieß mit dem Fahrzeug eines Mannes zusammen. Dieser klagte gegen die Frau und bekam am Amtsgericht Düsseldorf weitgehend recht. Das Landgericht Düsseldorf wies die Klage im Berufungsverfahren zurück.

Der BGH in Karlsruhe kassierte dieses Urteil nun wegen Rechtsfehlern. Das Landgericht muss noch einmal dazu verhandeln. (Az. VI ZR 287/22)

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