Tiefensee: Neue Kfz-Steuer kommt spätestens 2009

18.09.2007 12:24 Uhr
Kfz-Steuer: Verkehrsminister Tiefensee sieht "noch schwierige Verhandlungen" zwischen Bund und Ländern.
© Foto: Torsten Silz/Nigel Treblin/ddp/AHO-Montage

Einigung zwischen Bund und Ländern steht noch aus

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) will die neue Kfz-Steuer nach CO2-Ausstoß spätestens bis Anfang 2009 einführen. "Ich hoffe, dass wir zum 1. Januar 2009 spätestens damit fertig sind", sagte er am Dienstag bei einer Veranstaltung der IG Metall am Rande der Internationalen Automobil-Ausstellung IAA in Frankfurt. "Wenn es eher gehen sollte, an mir soll es nicht liegen. Vielleicht schon Mitte 2008." Zuvor müsse sich der Bund aber mit den Ländern einigen, denen die Kfz-Steuer zustehe. Hier habe Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) "noch schwierige Verhandlungen vor sich". Die Umstellung solle für die Länder aufkommensneutral gestaltet werden. Details zur möglichen Höhe und Ausgestaltung der Steuer wollte der Minister nicht nennen. (dpa)

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