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Saubere Luft dank erfolgreicher Klagen

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Der ADAC hat sich gegen weitere Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge ausgesprochen.
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Die Belastung mit gesundheitsschädlichen Diesel-Abgasen nimmt in vielen Städten ab. Einen Erfolg, den die Deutsche Umwelthilfe mit ihren Klagen zur Einhaltung von Grenzwerten für sich verbucht – noch sieht sich der Verband aber nicht am Ziel.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) sieht den Rückgang der Luftverschmutzung durch Diesel-Abgase im vergangenen Jahr auch als ein Ergebnis ihrer Klagen in 40 deutschen Städten. Wie der Verband am Dienstag bei einer Zwischenbilanz in Berlin mitteilte, lag der Rückgang beim gesundheitsschädlichen Stickstoffdioxid vom Jahr 2018 auf 2019 in Städten, in denen die Umwelthilfe auf Einhaltung des Grenzwertes klagte, im Schnitt doppelt so hoch wie in Städten ohne Klage. Der Verein beruft sich auf eine eigene Auswertung der vom Umweltbundesamt herausgegebenen Daten des Messnetzes.

Demnach ging die Konzentration von Stickstoffdioxid im Jahresmittel um 2,1 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft in Städten ohne Klage zurück, in 38 von der DUH beklagten Städten betrug der Rückgang 4,2 Mikrogramm.

"Mit unseren Klagen haben wir eine intensive Beschäftigung der Politik mit der Notwendigkeit der Luftreinhaltung und in den Städten eine Stärkung von Bahn, Bus und Fahrradverkehr durchgesetzt", sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Die Wirkung von Maßnahmen wie Fahrverbote für ältere Diesel, die der Verband in Gerichtsverfahren und Vergleichsverhandlungen erreicht habe, zeige sich in Messwerten.

Auch Angaben des Umweltbundesamtes von Anfang Juni belegen, dass die Belastung der Stadtluft mit Stickstoffdioxid, das in verkehrsreichen Städten hauptsächlich aus Diesel-Abgasen stammt, im Jahr 2019 stark gesunken ist. Der zulässige EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft für das Jahresmittel wurde nur noch in 25 Städten überschritten – 2018 waren es noch 57 Städte.

Die Umwelthilfe klagte in 40 deutschen Kommunen auf Einhaltung des Grenzwertes – darunter Stuttgart, Frankfurt und Berlin. In einigen Fällen ordneten Gerichte Fahrverbote an. Nach DUH-Angaben seien insgesamt 31 Verfahren positiv abgeschlossen worden, darunter zwölf gewonnene Urteile und 13 richterliche Vergleiche. Weitere Verfahren laufen noch oder pausieren. Der Verband sei zuversichtlich bis Ende 2020 die Grenzwerte auch in den restlichen Städten durchsetzen zu können, sagte Resch. Fahrverbote seien dabei aber nur eine mögliche zu treffende Maßnahme.

ADAC gegen Fahrverbote für ältere Diesel

Der ADAC sprach sich gegen weitere Fahrverbote für ältere Diesel aus. "Der Verkehrsrückgang durch Corona hat dazu beigetragen, die Luftqualität zu verbessern", sagte ADAC-Verkehrspräsident Gerhard Hillebrand der dpa. Außerdem begännen nun bereits beschlossene Maßnahmen zu wirken – etwa die Erneuerung städtischer Busflotten, Software-Updates für eine bessere Abgasreinigung von Pkw und mehr umweltschonende Fahrzeuge im Straßenverkehr.

Der Deutsche Städtetag verwies auf die Anstrengungen der Kommunen, die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten. "Die Verkehrswende muss weitergehen. Die Städte leisten dafür ihren Teil und arbeiten intensiv für nachhaltige, klimagerechte Mobilität, etwa durch den Ausbau des ÖPNV", sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin Verena Göppert. Dafür brauche es aber auch Unterstützung durch Bund, Länder und die EU. (dpa)

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