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AUF EIN WORT: Augen auf bei der Besetzung des Verkehrsministeriums


Datum:
02.11.2021
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Liebe Mitglieder, sehr geehrte Damen und Herren,

nun sind schon einige Wochen seit der Bundestagswahl vergangen und bei Redaktionsschluss Mitte Oktober sah alles sehr nach einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP aus. Also nach Olaf Scholz als Kanzler mit zwei starken und gar nicht so viel kleineren Koalitionspartnern an der Seite. Alle blicken gespannt nach Berlin, wie es in Zukunft weiter gehen wird, wer welche Inhalte durchsetzt und wie die Ressortverteilung schlussendlich aussieht. Auch für die Themen unseres Verbands wird die neue Regierung erhebliche Auswirkungen haben. Die Mobilitätswende steht für uns immer noch an erster Stelle. Nachhaltige Strategien und eine umsichtige Umsetzung sind unseres Erachtens für die Fuhrparkbranche essenziell. Nur mit Unterstützung der gewerblichen Flottenentscheider in den Unternehmen wird das erfolgreich. Da sehen wir Ansätze, aber bei einigen Punkten auch Diskussionsbedarf bei den Parteien. Klar ist, dass eine Mobilitätswende vordergründig auch durch den verstärkten Einsatz von Elektromobilität begonnen werden kann. Die Vorstellungen der Parteien bezüglich der Umsetzung gehen dabei aber noch auseinander. Die SPD will insbesondere mehr Gelder in die Entwicklung von Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie fließen lassen. Die FDP möchte eher auf die Abschaffung der Kaufprämie für E-Autos setzen und den Klimaschutz durch erweiterten Emissionshandel und einen höheren CO2-Preis voranbringen. Die Grünen sehen die Förderung der Elektromobilität durch ein Bonus-Malus-System in der Kfz-Steuer sowie in der Abschaffung der Dieselsubventionen.

Spannend bleibt auch die Frage zum Verbrenner-Aus. Das sehen die Grünen ganz klar ab 2030, die FDP hingegen ist der Meinung, dass Verbrennungsmotoren mit synthetischen Kraftstoffen weiterbetrieben werden können. Die SPD äußert sich nicht zu Fahrverboten oder einem direkten Verbrennerverbot. Die drei Parteien sind sich einig, dass ein Weg zur Förderung der Elektromobilität die Verbesserung der Ladeinfrastruktur sein muss. Neben dem flächendeckenden Ausbau von Schnellladesäulen bedarf es dazu auch eines einheitlichen Bezahl- und Identifikationssystems. Nur so kann der administrative Aufwand abgebaut werden und die Elektromobilität langfristig attraktiv gestaltet werden.

Wir sind gespannt, wie die Vorstellungen der neuen Regierung in die Tat umgesetzt werden, welche Themen die Koalitionspartner durchsetzen und wer das Verkehrsministerium besetzt. Das ist für die Autoindustrie und gewerbliche Fuhrparks sicher ein entscheidendes Ressort. Eins ist auf jeden Fall klar: wir stehen vor großen Veränderungen in jeder Hinsicht. Wir bringen weiterhin unsere Ideen gerne ein und werden nicht aufhören, die notwendigen Anforderungen für betriebliche Mobilität transparent zu machen.

Ihr

Axel Schäfer

Geschäftsführer Bundesverband Fuhrparkmanagement e. V.

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