suchen
BGH im Dieselskandal

Wenig Hoffnung auf Schadenersatz beim Auto-Leasing

1180px 664px
Der BGH klärt, ob Betroffenen im Dieselskandal auch beim Auto-Leasing Schadenersatz zusteht.
©

Ein Mann least ein vom Dieselskandal betroffenes Auto und kauft es später. Nach Auffliegen des Skandals will er Schadenersatz - nicht nur für den Kauf des Autos, sondern auch für die gezahlten Leasingraten. Der BGH prüft - und macht ihm wenig Hoffnung.

Autofahrer, die ein vom VW-Dieselskandal betroffenes Auto geleast haben, können wohl nicht auf Schadenersatz hoffen. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe machte am Donnerstag sehr deutlich, dass Leasing nach ersten Erwägungen des Senats grundsätzlich anders zu bewerten sei als der Kauf eines Wagens mit der manipulierten Abgastechnik. Mit der Entscheidung für Leasing erwerbe man das Recht, das Auto über einen bestimmten Zeitraum hinweg zu fahren - genau dieses Recht habe der Kläger auch uneingeschränkt ausüben können, so die Richter. Das Unternehmen - die Klage richtet sich direkt gegen Audi - könne deshalb vermutlich nicht verpflichtet werden, die Leasingraten zurückzuerstatten. Verkünden will der BGH am 16. September.

Damit steht eine Grundsatzentscheidung bevor, wie ein BGH-Sprecher erläuterte. Das Gericht hatte sich am Donnerstag erstmals auch mit dieser speziellen Frage befasst. Laut VW ist der Ausgang relevant für eine vierstellige Zahl von Verfahren. (Az. VII ZR 192/20).

Geklagt hatte ein Mann aus dem Ostalbkreis: Er hatte 2009 einen Audi mit dem Skandalmotor EA189 vier Jahre lang geleast. Nach Ablauf der Leasingzeit kaufte er den Wagen. Er möchte nicht nur das Geld für die Raten zurück, sondern auch den Kaufpreis abzüglich Wertverlust wiederhaben. Der BGH machte dem Mann auch in diesem Punkt keine großen Hoffnungen. Ob Audi als Konzerntochter von VW überhaupt vom Betrug Kenntnis gehabt habe, sei in der Vorinstanz nicht ausreichend dargelegt worden. Die Anwälte von Audi zeigten sich mit Blick auf die BGH-Ausführungen erfreut. Zum einen habe Audi von den manipulierten Motoren nichts gewusst. Zum anderen seien Ansprüche auf Erstattung von Leasing-Raten abwegig.

Vorinstanz hatte Schadenersatz zugesprochen

"Hätte ich geahnt, dass der Motor manipuliert ist, hätte ich den Wagen damals weder geleast noch gekauft", sagte der 45-jährige Kläger im Anschluss an die Verhandlung. Er hoffe darauf, wenigstens im Bezug auf den Kaufpreis nicht leer auszugehen. "Wir geben da noch nicht auf", sagte seine Anwältin Monika Buchholz-Duffner. Sie hatte vehement bezweifelt, dass Audi nichts wusste von der illegalen Abschalteinrichtung. Die Vorinstanz hatte dem Kläger Schadenersatz für den Kauf zugesprochen, eine Erstattung von Leasingraten aber ebenfalls verneint.

In ihrem ersten und wichtigsten Urteil zum Abgasskandal hatten die BGH-Richter im Mai 2020 entschieden, dass VW seine Kunden systematisch getäuscht hat: Hätten sie gewusst, dass die Diesel-Autos mit dem Motor EA189 viel mehr Schadstoffe ausstießen als auf dem Prüfstand messbar, hätten sie sich vermutlich für ein anderes Fahrzeug entschieden. In den meisten Fällen haben Kläger deshalb das Recht, ihr Auto zurückzugeben. Sie bekommen aber nicht das komplette Geld wieder, sondern müssen sich die Nutzung anrechnen lassen.

Wie es sich mit Konzerntöchtern wie Audi verhält, ist noch nicht grundsätzlich geklärt. Zu zahlreichen anderen speziellen Konstellationen im Zusammenhang mit dem Skandal hat der BGH bereits Stellung bezogen - etwa zum Thema Schadenersatz beim Autoverkauf, zur rückwirkenden Verzinsung des Kaufpreises oder zur Verjährung. (dpa)

 

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema BGH:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2021 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Von Autoflotte getestet

Opel Vivaro-e - mit Video

E-Transporter wollen Handwerkern, Logistikern und anderen Unternehmern ein Öko-Gesicht verpassen. Wir haben den Vivaro-e mal mit einem echten grünen Daumen gecheckt...


img
Autodiebstähle 2020

Hochwertige Beute war gefragt

Teure Luxus-SUV sind das bevorzugte Ziel von Autodieben. Insgesamt wurden im vergangenen Jahr wenige, dafür besonders teure Pkw gestohlen.


img
Unfallermittler

Tesla-Crash in Texas wohl doch nicht fahrerlos

Die Polizei in Texas fand in einem ausgebrannten Tesla einen leeren Fahrersitz und ging davon aus, dass niemand am Steuer saß. Der Fall befeuerte Debatten um das...


img
Unfallstatistik

Weniger Verkehrstote im August

Wie im Juli starben auch im August 2021 weniger Menschen im Straßenverkehr als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Auch die Zahl der Verletzten ging zurück.


img
After Sales

Kooperation zwischen G.A.S und Cognizant Mobility

Vernetzte Partnerschaft für die Zukunft: Die Cognizant Mobility GmbH, die Global Automotive Service (G.A.S.) und die Gesellschaft für Schadenmanagement, Global Automotive...