suchen
Handy am Steuer

Ersatzbatterie ist kein Kommunikationsgerät

1180px 664px
Das "Handyverbot" am Steuer gilt nicht für eine Powerbank.
©

Das Handyverbot am Steuer umfasst diverse Geräte – vom Telefon bis zum Kleincomputer. Nicht jedoch Powerbanks.

Powerbank und Ladekabel fallen nicht unter das Handyverbot am Steuer. Das hat das Oberlandesgericht Hamm nun entschieden und damit ein Amtsgerichtsurteil aufgehoben. In dem zugrundeliegenden Fall ging es um einen Autofahrer, der während eines Telefonats über die Freisprechanlage seines Autos sein Smartphone über ein USB-Kabel mit einer externen Batterie verbunden hat. Dabei hatte er die Powerbank und das bereits am Handy angeschlossene Ladekabel in die Hand genommen, was das zuständige Amtsgericht als Verstoß gegen § 23 Abs. 1a der Straßenverkehrsordnung wertete, die die Bedienung von "Geräten, die der Kommunikation, Information oder Organisation" dienen während der Fahrt untersagt.

Das OLG sah das anders. Weder "Powerbank" noch Ladekabel könnten isoliert betrachtet als ein elektronisches Gerät im Sinne des Gesetzes betrachtet werden, heißt es in der Begründung. Batterie und Kabel dienten lediglich zur Stromversorgung der verbotenen Geräte. Darüber hinaus gehe mit ihrer Nutzung am Steuer nicht zwangsläufig eine vergleichbare Gefährdung der Verkehrssicherheit einher wie dies beispielsweise bei Mobiltelefon oder Tablet-Computern der Fall sei. Dafür spreche, dass weder "Powerbank" noch Ladekabel ein Display aufweisen würden, das den Fahrer eines Pkw vom Verkehrsgeschehen erheblich ablenken könne (4 RBs 92/19). (SP-X)

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema Handyverstoß:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2020 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Flottendienstleister Mobexo

DAT entwickelt neues Schadennetz

Im Auftrag des Fuhrparkdienstleisters Mobexo hat die DAT eine neue Schadenmanagement-Lösung entwickelt, die alle relevanten Prozessschritte abdecken soll.


img
AO-Transporter

Weiße Ware mit grüner Vollverklebung

Wiedererkennungswert garantiert: Die Transporter von AO kommen mit einer quietschgrünen Folierung daher, die ins Auge sticht. Gemacht wird's von SIGNal.


img
Dieselskandal

Auch Audi haftet für VW-Motoren

Audi ist für VW-Motoren, die Bestandteil des Dieselskandals sind und in Audi-Fahrzeuge verbaut wurden, verantwortlich und muss dafür haften, entschied das Oberlandesgericht...


img
Fahrbericht Toyota Mirai II

Schön sauber

Immer noch sauber, jetzt aber auch schön: Das Brennstoffzellenauto Toyota Mirai ist in der zweiten Auflage deutlich gereift.


img
Mobilitätsdaten

Deutsche sind offen für mehr Vernetzung

Unter gewissen Bedingungen ist eine Mehrheit der Deutschen damit einverstanden, die eigenen Mobilitätsdaten herauszugeben. Hintergrund der Umfrage ist die Digital...