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Abgas-Skandal: Ermittlungen gegen KBA und Bundesverkehrsministerium

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Offenlegens von Daimler-Geheimnissen. im Abgas-Skandal
© Foto: Mercedes-Benz

Die Stuttgarter Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen gegen die beiden Institutionen wegen des Verdachts der unbefugten Offenbarung von Informationen zum Nachteil von Daimler im Abgas-Skandal aufgenommen.


Datum:
05.08.2021
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Das Bundesverkehrsministerium und das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) sind ins Visier der Stuttgarter Staatsanwaltschaft geraten. Es gehe um den Verdacht der unbefugten Offenbarung von Betriebs- oder Geschäftsgeheimnissen zum Nachteil von Daimler, sagte eine Behördensprecherin am Donnerstag und bestätigte einen Bericht der 'Wirtschaftswoche'. Die Einleitung der Ermittlungen sei "von Amts wegen" erfolgt. Es werde zunächst gegen unbekannt ermittelt. Details wollte die Sprecherin nicht nennen.

Der Autobauer Daimler streitet im Zuge des Abgas-Skandals seit Jahren mit dem Kraftfahrt-Bundesamt. Dieses hatte wegen einer vermeintlich unzulässigen Abgastechnik Hunderttausende Diesel-Fahrzeuge von Daimler zurückrufen lassen. Der Konzern hingegen beharrt darauf, dass es zu keinen Manipulationen kam und klagt deshalb vor dem zuständigen Verwaltungsgericht.

Daimler äußerte sich auf Nachfrage nicht zu dem Ermittlungsverfahren. Das Bundesverkehrsministerium in Berlin erklärte, man komme im Rahmen von staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren den Behörden obliegenden Auskunfts- und Mitwirkungspflichten nach. Nähere Angaben wurden nicht gemacht. Das KBA in Flensburg machte mit Verweis auf das laufende Verfahren keine Angaben. (dpa)

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