Von Thomas Flehmer
Die Mitte Mai vom Bundesrat abgesegnete Verordnung für Elektrokleinstfahrzeuge (Ekf) hat die ersten Unsicherheiten beseitigt. Elektroroller und Einräder dürfen mit Versicherungsschild und einer Geschwindigkeit von bis zu 20 km/h auf Radwegen bewegt werden. "Der TÜV-Verband begrüßt die Entscheidung des Bundesrates, Elektro-Tretroller auf Straßen und Wegen zuzulassen. Jetzt muss die Verordnung zügig umgesetzt werden. E-Scooter sind eine wichtige Ergänzung im städtischen Verkehr. Laut einer repräsentativen Umfrage des TÜV-Verbands sind 69 Prozent der Bundesbürger der Meinung, dass E-Scooter eine gute Möglichkeit sind, um die Mobilität der Menschen zu verbessern", sagte Joachim Bühler, Geschäftsführer des VdTÜV, zur Entscheidung.
Aufmerksam beobachten wird der Bundesverband Elektrokleinstfahrzeuge die Entwicklung. "Wir freuen uns, dass einige nun legal fahren können. Das ist ein guter Schritt", sagte der Vorstandsvorsitzende Lars Zemke im Gespräch mit Autoflotte. Zemke hatte in Berlin die Demonstration zur Legalisierung der Ekf organisiert, der über 300 Teilnehmer folgten. Da die Demo genehmigt war, konnten alle Teilnehmer für die Dauer der Demonstration vom Brandenburger Tor zum Flughafen Tempelhof von der Polizei eskortiert und legal fahren. Nach der Demonstration mussten die Roller oder Einräder wieder unter den Arm geklemmt werden.
Zemke will nun nach der Sommerpause die Politik dazu bewegen, "weitere Legalisierungen auch für Fahrzeuge ohne Lenkstange zu erreichen." Auch für diese sollte eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) als Basis für ein Versicherungsschild vom Kraftfahrt-Bundesamt erstellt werden. Denn genau an diesem Punkt erwartet Zemke Gefahren: "Es entsteht eine Grauzone zwischen den teuren Scootern für mehrere tausend Euro und den günstigen Scootern aus dem Baumarkt, die kein Versicherungsschild haben und bei denen Verkäufer auch nicht explizit auf das Erfordernis einer Versicherung hinweisen." Zudem werden viele Benutzer die neue Verordnung gar nicht kennen und so ein Fahrzeug kaufen, das illegal auf öffentlichen Straßen bewegt wird.
Michael Herzog vom Landesverband Hessen schätzt, dass bisher bis zu 250.000 Fahrzeuge gekauft wurden: "Diese fahren weiter illegal, weil kein Hersteller daran interessiert ist, nachträglich noch für eine ABE zu sorgen. Die Fahrer sind somit Straftäter." Darum wollen die Nutzer der Ekf das Versicherungskennzeichen, um die Illegalität abzustreifen und die Verunsicherung von Neueinsteigern zu mindern. "Generell gibt es von Passanten, die Ekf zum ersten Mal sehen, nur positive Resonanz", sagt Herzog, "viele Menschen sind interessiert und hinterfragen die Fahrzeuge. Vor allem die älteren Semester sind ernsthaft interessiert. Jugendliche finden es in der Regel cool, aber hinterfragen den Nutzen nicht."