Um den Absatz bei kostengünstigen Elektroautos zu stärken, plant die SPD offenbar eine Kaufprämie von 3.000 Euro. Das geht aus einem Forderungspapier der verkehrspolitischen Sprecherin Isabel Cademartori und der Sprecher für Umwelt und Wirtschaft, Jakob Blankenburg und Sebastian Roloff, hervor. Das Papier liegt der Nachrichtenagentur dpa vor.
Ziel ist, auch Geringerverdienende zum Kauf von E-Autos zu motivieren. Bislang würden vorwiegend einkommensstärkere Gruppen E-Autos kaufen, heißt es in dem Papier. Damit E-Mobilität zum "Erfolg für alle" werden könne, müsse es mehr bezahlbare Autos geben.
Kaufprämie und "Batteriechecks"
Die geplante Prämie solle von 2026 bis 2029 gelten und "in gleicher Höhe von Herstellern oder Händlern ergänzt werden", schreiben die drei Fachpolitiker und -politikerinnen der SPD. Anspruchsberechtigt sollten Menschen mit einem "kleinen bis mittleren Monatseinkommen" sein. Wo bei den Einkommen die Grenze liegt, wird jedoch nicht konkret gesagt.
Die Kaufprämie soll für neue und gebrauchte E-Modelle bis zu 45.000 Euro gelten. Jedoch müssen die Autos in Europa produziert worden sein und bestimmte Umweltanforderungen erfüllen, um von dem Zuschuss gedeckt zu werden. Ein kostenloser "Batteriecheck" beim Händler solle zudem das Vertrauen in Gebrauchtwagen stärken, hieß es.
Regierung will Umstieg auf E-Mobilität erleichtern
Ab 2027 schlagen die SPD-Fachleute außerdem ein "zielgruppengerechtes" Leasingprogramm vor, mit geringeren Leasingraten für europäische E-Fahrzeuge. Dazu brauche es ein einfaches und unbürokratisches Verfahren. "Wer Mobilitäts- und Klimaarmut vermeiden will, muss die soziale Antriebswende voranbringen", hieß es in dem Papier. Von dem Vorschlag könnten etwa Schichtarbeitende oder mobile Pflegedienste, welche täglich auf ihr Auto angewiesen sind, profitieren.
Vergangene Woche hatten die Spitzen von Union und SPD ein neues Förderprogramm beschlossen, um besonders kleine und mittlere Einkommen beim Umstieg auf klimaneutrale Mobilität zu unterstützen. Dazu plant die Regierung, zusätzliche drei Milliarden Euro bis 2029 zu investieren. Genauere Informationen gab es dazu jedoch nicht. Zuletzt hatte man sich zudem geeinigt, die Kfz-Steuerbefreiung für reine Elektrofahrzeuge bis 2035 zu verlängern.
Derzeit gibt es keine Kaufprämie für E-Autos. Der sogenannte Umweltbonus, mit dem der Kauf von Elektrofahrzeugen mit bis zu 6.750 Euro begünstigt wurde, war im Dezember 2023 abrupt beendet worden. Dies hatte den Absatz auf dem deutschen Markt stark einbrechen lassen.
