suchen
EU-Urteil

Allein Radio im Mietwagen führt nicht zu Lizenzgebühr

1180px 664px

©

Nach Ansicht des EuGH ist die bloße Bereitstellung von Fahrzeugen mit eingebautem Radio kein kommunikativer Akt urheberrechtlich geschützter Werke im Sinne der maßgeblichen Richtlinie.

Autovermieter müssen nach einem aktuellen Gerichtsurteil keine Vergütung an eine Verwertungsgesellschaft zahlen, nur weil ihre Wagen mit einem Autoradio ausgestattet sind. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg in einem schwedischen Fall entschieden (Rechtssache C-753/18). Die bloße Bereitstellung von Wagen mit eingebautem Radio sei kein kommunikativer Akt urheberrechtlich geschützter Werke im Sinne der relevanten EU-Richtlinie, befanden die Richter. 

In Deutschland müssen die Radiosender Lizenzgebühren an die Gema zahlen, wenn sie Musik für ihre Programme nutzen. Private Sender finanzieren sich zu einem großen Anteil über Werbung, die öffentlich-rechtlichen über den Rundfunkbeitrag, den auch Mietwagengesellschaften zahlen müssen. (dpa)

360px 106px

Mehr

Mehr zum Thema EuGH:






Ihr Kommentar zum Artikel

© Copyright 2020 Autoflotte online

Schon gelesen? Die Top-Nachrichten

img
Leaseplan-Autobörse

Carnext.com vermittelt Finanzierungen

Die Leasingfirma Leaseplan integriert den Online-Kreditprozess der Berliner Solarisbank in seinen Marktplatz. Zunächst profitieren die deutschen Kunden von der Kooperation.


img
Lexus UX 300e

Zehn Jahre Garantie auf den Akku

Toyota hat beim Prius gute Erfahrungen mit der Haltbarkeit von aufladbaren Batterien gemacht. Davon profitieren künftig auch Kunden der Tochtermarke Lexus.


img
Kooperation mit Carglass

ATU will Autoglas-Geschäft verkaufen

Künftig sollen Carglass-Spezialisten Glasreparaturen in den ATU-Filialen anbieten. Der Deal soll sich nicht auf die Belegschaftsgrößen auswirken.


img
Geotab/Webfleet

Startschuss für "Commercial Mobility Recovery Dashboard"

Ab nächster Woche liefern Geotab und Webfleet Solutions auf wöchentlicher Basis Zahlen und Updates zum Stand der gewerblichen Transportaktivitäten in Europa und...


img
BMW 5er

Mit mehr Elektro-Power

BMW liftet seine Business-Modelle. Wichtigste Neuerung: weitere Dienstwagenmotoren mit Steuervorteil.